Das Urteil Alrosa des EuGH vom 29. 6. 2010 setzt sich grundlegend von der Vorentscheidung des EuG ab. Liegt darin ein allgemeiner Wandel für die Prüfungsdichte in Wettbewerbssachen?

Mit der Alrosa-Entscheidung des EuG1 verdichtete sich die Frage, in welchem Rahmen der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei Verpflichtungszusagen nach Art. 9 VO (EG) 1/2003 von der Kommission angewendet werden muss und wie umfassend der Gerichtshof der EU dies kontrolliert. Diesem Fall wird eine erhebliche Bedeutung beigemessen, und zwar auch für das Beihilferecht und die Fusionskontrolle.2 Das EuG war der Meinung, dass das Verhältnismäßigkeitsprinzip als allgemeiner Rechtsgrundsatz ohne Einschränkungen zur Geltung kommen müsse. Es warf der Kommission vor, dies ni...